Stadtbezirksbeirat Süd
| Sprechzeiten: |
monatlich an einem Mittwoch um 17 Uhr |
| Telefon: | (03 41) 123 21 16 |
| Tagungsraum: | Zimmer 103 |
Welche Aufgaben hat ein Stadtbezirksbeirat?
Der Stadtbezirksbeiräte ist beratend tätig. Das heißt, bei wichtigen,
den Stadtbezirk betreffenden Angelegenheiten müssen sie vom Stadtrat angehört
werden. Zu allen ihren Stadtteil betreffenden Stadtratsentscheidungen wird daher
beraten und ein Beschluss gefasst. Ihr Votum wird vom Stadtrat mit in die Entscheidungsfindung
einbezogen. Darüber hinaus berät der Stadtbezirksbeirat auch zu eigenen oder von
Einwohnern eingebrachten wichtigen Themen des Stadtbezirks.
Wichtige Angelegenheiten sind alle Fragen von besonderer Bedeutung für den Stadtbezirk.
Dazu gehören
- Benennung von Straßen, Plätzen und kommunalen Einrichtungen
- Konzeption, Umnutzung oder Aufgabe kommunaler Einrichtungen
- Standort- und Gestaltungsfragen bei Bau- und Sanierungsvorhaben von öffentlichen Sport-, Grün-, Erholungs- und Spielanlagen
- Pflege des Stadtbezirksbildes sowie Unterhaltung der öffentlichen Park- und Grünanlagen
- Vorschläge für die Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen
- Verkehrsberuhigungs- und Verkehrsführungsmaßnahmen, soweit sie nicht in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters als allgemeine Ordnungsbehörde fallen
- Bauleitplanungen
- Änderung von Grenzen zwischen den Stadtbezirken und Ortsteilen innerhalb der Stadtbezirke
- Fragen, die soziale bzw. kulturelle Belange betreffen
- Ehrungen von Personen
- Pflege vorhandener Patenschaften und Partnerschaften
Die Sitzungen des Stadtbezirksbeirates Süd finden in der Regel einmal monatlich an einem Mittwoch, 17 Uhr, statt und sind öffentlich. Sie werden im Amtsblatt bekannt gegeben.